ÖSTERREICH NACH DER WAHL – WIEDER MAL

Es diskutieren:

Mira KAPFINGER (System Change, not Climate Change!),

Judith PÜHRINGER (arbeit.plus) und

Michael WÖGERER (Unsere Zeitung; Workers for Future).

Moderation: Simon THEURL (BEIGEWUM). http://www.beigewum.at/

Im Dezember 2017 trat die Neuauflage von Schwarz-Blau an, um mit „neuem Stil“ zu regieren. Was das bedeutete, wurde schnell klar: Einschnitte im Sozialstaat und im Arbeitsrecht, spaltende Politik nicht zuletzt gegen Migrant_innen und Armutsgefährdete und ein offenes Ohr für die Anliegen der Unternehmenslobbys. Die nach dem Ibiza-Skandal ausgerufene Nationalratswahl ergab ein vielschichtiges Bild: Ein Partner der Weit-Rechts-Koalition verlor stark an Stimmen, der andere gewann deutlich dazu. Die SPÖ verlor an Wähler_innen, die Grünen zogen deutlich gestärkt wieder ins Parlament ein. Die Neos legten leicht zu.

Welche Regierungszusammensetzung erscheint nun am wahrscheinlichsten? Und vor allem: Was bedeutet das für die Richtung, in die das Land steuert, und die Perspektiven und Strategien jener Kräfte, die für sozialen und ökologischen Fortschritt kämpfen?